Kapitel 2: Der institutionelle Rahmen des Bildungswesens

von Hans-Peter Füssel

Ziel der Darstellung ist es, einerseits zu verdeutlichen, dass und wie sich Einflüsse von außen auf das deutsche Bildungssystem entwickelt haben und wie stark diese wirken. Als Akteure für derartige Einflüsse von außen sind dabei internationale Organisationen zu nennen, wie die Vereinten Nationen (UN) oder auch die Welthandelsorganisation (WTO) oder die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), zunehmend aber auch europäische Organe wie der Europarat und insbesondere die Europäische Union. Die dabei aufgelegten Programme und Initiativen stützen sich nicht immer auf ausdrückliche Zuständigkeitsregelungen, ihr Einfluss durch die Auslobung von Finanzmitteln darf aber bei der faktischen Wirksamkeit entsprechender Initiativen nicht unterschätzt werden.

Innerhalb Deutschlands gilt andererseits nach der Verfassungsordnung ein deutlicher Vorrang der Länder in allen Bildungsfragen. Auch wenn das Verhältnis zwischen Bund und Ländern in Fragen des Bildungsföderalismus seit dem Bestehen der Bundesrepublik Deutschland durchaus unterschiedlich ausgestaltet wurde, so führten doch alle Formen gemeinsamer Aktivitäten von Bund und Ländern, etwa über Gemeinschaftsaufgaben, zu Unklarheiten und Arten der Verflechtung, die durch komplizierte Abstimmungsprozesse nur schwer aufgefangen werden konnten. Zugleich bestimmte die unterschiedliche Finanzkraft von Bund und Ländern das Verhältnis jenseits aller verfassungsrechtlichen Festlegungen in Vergangenheit und Gegenwart mit. Dabei spielten und spielen auch die Kommunen eine entscheidende Rolle bei der Ausgestaltung der Bildungsinfrastruktur.

Mit den auf Weltniveau und auf europäischer Ebene agierenden Institutionen, mit den innerhalb Deutschlands Zuständigen im Bund, in den Ländern und in den Gemeinden sind aber letztlich nicht alle Akteure genannt, die auf Struktur und Inhalte des Bildungssystems in Deutschland Einfluss nehmen bzw. dies versuchen. Im Bildungsbereich tätige „Think Tanks“ spielen auch in Deutschland eine zunehmend wichtige Rolle, so dass in diesem Kapitel auch auf deren Bedeutung eingegangen werden wird.

Der vollständige Beitrag im Buch gliedert sich wie folgt:

2.1    Kennzeichnende Merkmale des deutschen Rahmengefüges

2.2    Festlegungen auf Weltebene

  • 2.2.1   Vereinte Nationen (UN)
  • 2.2.2   Welthandelsorganisation (WTO)
  • 2.2.3   Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)

2.3    Europäische Entwicklungen

  • 2.3.1   Europarat
  • 2.3.2   Bologna-Prozess
  • 2.3.3   Europäische Union (EU)

2.4    Bund, Länder und Gemeinden im deutschen föderativen System

  • 2.4.1   Verflechtungen im föderativen System zwischen Bund und Ländern
  • 2.4.2   Zur Rolle der Gemeinden im Bildungssystem
  • 2.4.3   Kooperation und Koordination im föderativen Bildungssystem

2.5    Ausblick